Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

1.1 Diese Geschäftsbedingungen der CLINIC & JOB DRESS GmbH (nachfolgend „Verkäufer“), gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer unter Verwendung von Fernkommunikationsmitteln (z. B. Telefon, Fax, E-Mail, Brief) ausschließlich durch individuelle Kommunikation im Sinne des § 312j Abs. 5 Satz 1 BGB (also nicht über ein Online-Bestellformular) abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

1.2 Ein Verbraucher im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Ein Unternehmer im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.


2. Vertragsschluss/Vertragssprache

Die im Katalog des Verkäufers enthaltenen Produktdarstellungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.

2.1 Der Kunde kann das Angebot telefonisch, schriftlich, per Fax oder per E-Mail abgeben. Sollte dem Katalog ein Bestellformular beiliegen, kann der Kunde dieses für die Abgabe seines Angebots nutzen, indem er das Formular ausfüllt und per Post, per Fax oder per Email an den Verkäufer zurück sendet.

2.2 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden durch eine schriftliche (Brief) oder elektronisch übermittelte (Fax oder E-Mail) Auftragsbestätigung oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen. Der Verkäufer ist berechtigt, die Annahme der Bestellung abzulehnen.

2.3 Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.


3. Preise, Versandkosten und Zahlungsbedingungen

3.1 Die angegebenen Preise des Verkäufers sind Gesamtpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnet der Verkäufer pro Auftrag eine Versandkostenpauschale in Höhe von 6,95 € pro Bestellung.

3.2 Dem Kunden stehen als Zahlungsmöglichkeiten Vorkasse, SEPA-Lastschrift, Kreditkarte und Rechnung zur Verfügung.

3.3 Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig. Die Lieferfrist beginnt abweichend von Ziffer 4.1 am Tag nach Erteilung Ihres Zahlungsauftrags an die Bank.

3.4 Bei Auswahl der Zahlungsart Lieferung auf Rechnung wird der Kaufpreis fällig, nachdem die Ware geliefert und in Rechnung gestellt wurde. In diesem Fall ist der Kaufpreis innerhalb von 10 (zehn) Tagen ab Erhalt der Rechnung ohne Abzug zu zahlen, sofern nichts anderes vereinbart ist. Der Verkäufer behält sich vor, bei Auswahl der Zahlungsart Lieferung auf Rechnung eine Bonitätsprüfung durchzuführen und diese Zahlungsart bei negativer Bonitätsprüfung abzulehnen.

3.5 Hat der Kunde die Zahlart Kreditkarte (Mastercard, Visa) gewählt, erfolgt die Belastung der Kreditkarte bei Auslieferung der Bestellung.

3.6 Bei Auswahl der Zahlungsart SEPA-Lastschrift ist der Rechnungsbetrag mit Vertragsschluss sofort fällig. Der Verkäufer wird widerruflich ermächtigt, den Rechnungsbetrag von dem angegebenen Konto des Kunden einzuziehen. Die SEPA-Lastschrift erfolgt 15 Tage nach Rechnungsdatum. Wird die Lastschrift mangels ausreichender Kontodeckung oder aufgrund der Angabe einer falschen Bankverbindung nicht eingelöst oder widerspricht der Kunde der Abbuchung, obwohl er hierzu nicht berechtigt ist, hat der Kunde die durch die Rückbuchung des jeweiligen Kreditinstituts entstehenden Gebühren zu tragen, wenn er dies zu vertreten hat. Der Verkäufer behält sich vor, bei Auswahl der Zahlungsart SEPA-Lastschrift eine Bonitätsprüfung durchzuführen und diese Zahlungsart bei negativer Bonitätsprüfung abzulehnen.


4. Liefer- und Versandbedingungen

4.1 Die Lieferung erfolgt innerhalb von sieben Tagen ab Vertragsschluss, soweit nicht in der Artikelbeschreibung eine abweichende Lieferzeit angegeben ist.

4.2 Der Verkäufer behält sich das Recht vor, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht vom Verkäufer zu vertreten ist und dieser mit der gebotenen Sorgfalt ein konkretes Deckungsgeschäft mit dem Zulieferer abgeschlossen hat. Der Verkäufer wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um die Ware zu beschaffen. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert und die Gegenleistung unverzüglich erstattet.
 

5. Eigentumsvorbehalt

5.1 Gegenüber Verbrauchern behält sich der Verkäufer bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

5.2 Gegenüber Unternehmern behält sich der Verkäufer bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung das Eigentum an der gelieferten Ware vor.


6. Widerrufsbelehrung & Widerrufsformular

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können:

6.1 Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

CLINIC & JOB DRESS GmbH
Leyer Straße 26
49076 Osnabrück
Tel. +49 541 91 70 800, Fax: +49 541 91 70 178
E-Mail: service.de@cjd-group.com

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

6.2 Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

6.3 Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
 

7. Information zur Mängelhaftung

Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Im Gewährleistungsfall oder bei Fragen wenden Sie sich bitte an:

CLINIC & JOB DRESS GmbH
Leyer Straße 26
49076 Osnabrück
Tel. +49 541 91 70 800, Fax: +49 541 91 70 178
E-Mail: service.de@cjd-group.com

8. Freistellung bei Verletzung von Drittrechten

Schuldet der Verkäufer nach dem Inhalt des Vertrages neben der Warenlieferung auch die Verarbeitung der Ware nach bestimmten Vorgaben des Kunden, hat der Kunde sicherzustellen, dass die dem Verkäufer von ihm zum Zwecke der Verarbeitung überlassenen Inhalte nicht die Rechte Dritter (z. B. Urheberrechte oder Markenrechte) verletzen. Der Kunde stellt den Verkäufer von Ansprüchen Dritter frei, die diese im Zusammenhang mit einer Verletzung ihrer Rechte durch die vertragsgemäße Nutzung der Inhalte des Kunden durch den Verkäufer diesem gegenüber geltend machen können. Der Kunde übernimmt hierbei auch die angemessenen Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung einschließlich aller Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung vom Kunden nicht zu vertreten ist. Der Kunde ist verpflichtet, dem Verkäufer im Falle einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.


9. Beschwerdeverfahren/Streitschlichtung

Wir sind bemüht, eventuelle Meinungsverschiedenheiten aus unserem Vertrag mit dem Kunden einvernehmlich beizulegen. Darüber hinaus sind wir zu einer Teilnahme an einem Schlichtungsverfahren nicht verpflichtet und können unseren Kunden die Teilnahme an einem solchen Verfahren leider auch nicht anbieten.


10. Anwendbares Recht

Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.


11. Gerichtsstand

Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Hat der Kunde seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland, so ist der Geschäftssitz des Verkäufers ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden können. Der Verkäufer ist in den vorstehenden Fällen jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen. Datenschutzhinweise gem. Art. 13, 14, 21 DSGVO:

Für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten ist die CLINIC & JOB DRESS GmbH, LeyerStr. 26, 49076 Osnabrück (Kontakt: datenschutz@cjd-group.com, Geschäftsführer: Paul Hoeven, Anders Daniel Davidsson) verantwortlich.

Als Datenschutzbeauftragter wurde Dr. Uwe Schläger, datenschutz nord GmbH, Konsul-Smidt-Str. 88, 28217 Bremen (office@datenschutz-nord.de) bestellt.

Personenbezogene Daten werden durch uns auf der Rechtsgrundlage des Art. 6 Abs. 1 S. 1 b) DSGVO nur erhoben, wenn Sie uns diese von sich aus zur Durchführung eines Vertrages, bei der Eröffnung eines Kundenkontos oder im Rahmen der Kontaktaufnahme mitteilen und anschließend für die Bestellabwicklung verarbeitet. Wenn Sie uns Ihre Daten nicht mitteilen, kann kein Vertrag begründet werden. Die hierzu erforderlichen Daten werden ggf. an von uns beauftragte Dienstleister (IT-Dienstleister, Callcenter, Lettershops, Transportunternehmen etc.) weitergeleitet. Um unsere Reichweite zu erhöhen verarbeiten und nutzen wir Ihre Daten zudem für eigene Werbe- und Marketingzwecke auf der Rechtsgrundlage des Art. 6 Abs. 1 S. 1 f) DSGVO. Ggf. nutzen und übermitteln wir listenmäßige Adressdaten für schriftliche Werbeansprachen unserer Partnerunternehmen unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Vorschriften.

Der Verwendung dieser Daten zu Werbezwecken können Sie jederzeit widersprechen. Bitte wenden Sie sich hierzu ebenso wie für weitere Auskünfte oder auch wenn Sie von uns keine Kataloge und Werbemittel mehr wünschen an den Datenschutzbeauftragten der CLINIC & JOB DRESS GmbH, CLINIC DRESS, Postfach 6161, 49094 Osnabrück oder per E-Mail an datenschutz@cjd-group.com zum Zweck der Kreditprüfung und bei berechtigtem Interesse (z.B. bei Rechnungskauf und Lastschriftverfahren) rufen wir ggf. Bonitätsinformationen auf der Basis mathematisch-statistischer Verfahren unter Verwendung von Anschriftendaten von folgenden Auskunfteien ab und geben hierzu die erforderlichen Daten auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 S. 1f) DSGVO weiter: SCHUFA Holding AG, Kormoranweg 5, 65201 Wiesbaden oder Creditreform Boniversum GmbH., Hellersbergstr. 11, 41460 Neuss oder arvato infoscore GmbH, Rheinstr. 99, 76532 Baden-Baden. Von den genannten Dienstleistern erhalten wir einen Score-Wert, auf dessen Grundlage wir entscheiden, ob wir ein Vertragsverhältnis begründen oder nicht.

Ihre personenbezogenen Daten werden solange gespeichert, wie wir sie zur Vertragsabwicklung benötigen und solange kein Widerspruch gegen die werbliche Nutzung erfolgt ist. Nach Ablauf gesetzlicher Aufbewahrungspflichten werden Ihre Daten gelöscht. Sie haben das Recht, jederzeit Auskunft über Ihre gespeicherten Daten zu verlangen und diese bei Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen berichtigen oder löschen zu lassen. Sollten Sie der Ansicht sein, dass Ihre Daten in unzulässiger Weise verarbeitet werden, haben Sie zudem das Recht sich an eine Aufsichtsbehörde für den Datenschutz zu wenden.